Warum FDP? Warum sollte ich diese Partei unterstützen? Für was steht sie überhaupt? Evtl. für ein gewisses Klientel wie Ärzte, Juristen, Apotheker und Selbstständige. Aber doch nicht für mich. In etwa so habe ich über die Freie Demokratische Partei in den letzten Jahren gedacht.
Nach intensiver Beschäftigung mit dem Programm der Partei und ihrer Akteure bin ich nun aber davon überzeugt, dass keine andere Politische Vereinigung meine Werte und Vorstellungen besser vertritt als die FDP.
Ich frage mich, was hält unsere Gesellschaft zusammen? Ich glaube es sind Werte wie Toleranz, Weltoffenheit und Respekt. Dies alles sind ur-liberale Werte. Die FDP ist die Partei der gelebten aktiven Toleranz. Aktive Toleranz heißt nicht nur das Anderes sein des Anderen zu akzeptieren sondern wertzuschätzen und als Bereicherung für sich selbst und die Gesellschaft zu sehen. Dafür steht die FDP. Sie respektiert den Menschen so wie er ist: Ob Christ, Moslem oder Atheist. Ob schwarz oder weiß. Ob heterosexuell, lesbisch oder schwul. Ob arm oder reich. Egal wie. Jeder ist willkommen. Das ist der Respekt den die Liberalen vorleben.
Diese Werte durchziehen das gesamte Politik-Paket der FDP. Sie ist für mehr Rechte der Bürger. Kurz gesagt: Die FDP hat Respekt vor der Bürgergesellschaft. Online-Durchsuchung von privaten Daten auf dem eigenen PC und massive Videoüberwachung sind Einschränkungen der Bürgerrechte, die die FDP nicht hinnimmt. Darüber hinaus ist die FDP gegen den Aufbau einer Infrastruktur zur Zensur im Internet.
Die Mehrheit der Deutschen ist nicht reich. Die Mehrheit der Deutschen ist aber auch nicht arm. Die Mehrheit ist ganz normale Mittelschicht. Doch genau diese Mittelschicht wird immer kleiner – dies zu stoppen ist meiner Meinung nach eine der größten Herausforderungen für die nächsten Jahre. Was ist dafür das beste Konzept? Es muss endlich damit aufgehört werden, die Mittelschicht durch höhere Steuern und Abgaben immer mehr zu belasten. Die FDP will durch Steuersenkungen die Mittelschicht stärken. Leistung muss sich lohnen. Wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet.
Einer der wichtigsten Punkte meiner Meinung nach: Ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem. Ein System, dass die Bürger nicht mehr verstehen kann nicht gerecht sein. Ein System in dem wohlhabende Menschen durch gute Steuerberater viel Geld sparen können kann nicht gerecht sein. Kann ein System gerecht sein, bei dem viel Geld in Bürokratie und Verwaltung fließt. Nein es ist nicht gerecht. Ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem ist die beste Sozialpolitik die ich mir vorstellen kann – und tausendmal besser als jede rote Fahre die am 1. Mai über Berliner Plätze getragen wird.
Als Gegenargument bei Diskussionen über Steuersenkungen wird oft der Faktor Schulden ins Feld getragen. Ein Hauptanliegen der Freien Demokratischen Partei ist allerdings ein ausgeglichener Haushalt des Bundes. Steuersenkungen dürfen nicht isoliert betrachtet werden, sondern als Teil eines Paketes. Dieses Paket beinhaltet den Abbau von unsinnigen Subventionen und überflüssiger Bürokratie. So ist es möglich den Staatshaushalt zu sanieren und gleichzeitig Steuern zu senken. Haben die Bürger mehr Netto vom Brutto wird der private Konsum steigen, was sich wiederum in Steuermehreinnahmen bemerkbar macht. Wir dürfen nicht zukünftigen Generationen einen Schuldenhaufen von unvorstellbarem Ausmaß überlassen. Deshalb will die FDP den Staatshaushalt sanieren.
Die FDP ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Diese hat Deutschland seit 1949 kontinuierlich mehr Wohlstand und Frieden gebracht. Die soziale Marktwirtschaft steht für: Innovationen, Wachstum und Arbeitsplätze. Eine Wirtschaft in der sich die Marktkräfte, innerhalb klarer Gesetzlicher Rahmen, frei entfalten können ist am besten für Deutschland.
Liberale Politik gibt Vielfalt vorfahrt vor Einfalt. Deshalb setzt sich die FDP für eine diversifizierte Schullandschaft ein. Gegen eine Einheitsschule für alle. Für das Gymnasium aber auch für Real,- Haupt und Gesamtschulen. Desweiteren sollen Schulen in freier Trägerschaft stärker gefördert werden, um allen Kindern den Besuch einer solchen Schule zu ermöglichen. Jedes Kind ist anders. Deshalb reicht ein Schultyp nicht aus. Für Vielfalt und gegen Einfalt. Das ist die FDP im Bildungswesen.
In der Außenpolitik würde ein Außenminister Westerwelle sich als Liberaler für eine weltweite Abrüstung einsetzten. Die Initiative würde dann endlich von Deutschland ausgehen. Heute warten alle auf ein Signal aus Washington oder Moskau – mit der FDP würde sich Deutschland selbst wieder an die Spitze der Bewegung für Abrüstung stellen.
Die Freie Demokratische Partei steht für eine liberale Gesellschaft in der jeder die Freiheit hat, sein Leben selbst zu gestalten. Freiheit allerdings nicht von Verantwortung sondern Freiheit zur Verantwortung hat. Liberale Politik hat den Weg der Bundesrepublik entscheidend positiv beeinflusst.
Meiner Meinung nach ist die FDP die beste Partei für Deutschland.
