Monday, December 21, 2009

Copenhagen (Scheitern als Chance)


Der Klimagipfel in Kopenhagen ist gescheitert. Außer Spesen nichts gewesen. Die Welt ist ohnmächtig die Herrausforderung des Klimawandels zu lösen. So oder so ähnlich könnte das Fazit der UN-Klimakonferenz lauten. Jedoch geht es auch anders.

Für mich ist eines ganz klar: Nicht die Staaten sondern nur die Bürger können die Klimakrise abwenden. Dies muss jedem bewusst sein. Viel zu viele Menschen sehen zunächst den Staat in der Pflicht die Probleme der Zeit zu lösen. Mit dieser staatsgläubigen Haltung werden wir weder aus der Wirtschaftskrise kommen noch die viel größere Klimakrise meister. Nur wenn die Bürger ihre Eigenverantwortung erkennen und wahrnehmen kann die Klimaherrausforderung gelöst werden.

Klimaschutz fängt im kleinen an. Jeder verantwortungsvolle Bürger kann seinen Beitrag leisten. Der Schutz unserer Lebensgrundlage ist primär Aufgabe jedes einzelnen Menschen dieser Erde und nur sekundär der Politik. In einer marktwirtschaftlichen Wirtschaft sind es die Kunden – also die Bürger, die entscheiden was wie und wo hergestellt wird.

Meine Hoffnung nach dem Treffen ohne konkrete Ergebnisse in Kopenhagen ist es, dass mehr Bürger als zuvor ihre eigene Verantwortung erkenne und entsprechend handeln. Nur so wird die Erde auch noch für folgende Generationen lebenswert und liebenswert sein.

Der Staat als Hüter der Ordnung und Rahmenbedingungen daft sich allerdings nicht komplett herraushalten. Ein globaler CO2 Markt ist weiterhin anstrebenswert. Anreize sind besser als Verbote. Auch das sollte klar sein.

Trotzdem: Der Staat ist ohne die Bürger nichts. Deshalb Eigenverantwortung wahrnehmen!

Friday, October 23, 2009

Die Arithmetik der Macht


Seit heute Abend ist das Fell des Bären, nachdem er am 27. September 2009 von Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer erlegt worden ist, verteilt.

Nun stellt sich die Frage: Welche Partei hat am besten verhandelt und für sich am meisten herausgeholt? Zu dieser Frage habe ich einige Zahlenspiele gemacht:

Im nächsten deutschen Bundestag wird die CDU 194, die FDP 93 und die CSU 45 Sitze haben. Da die Schwarz-Gelbe Koalition zusammen über 332 Sitze verfügen, entfallen davon auf die CDU 58,43 %, auf die FDP 28,01 % und auf die CSU 13,55 %.

Die Relevanz also die wichtigkeit der einzelnen Ministerien zu bewerten ist schwierig. Trotzdem habe ich jedem Ministerium eine bestimmte Punktzahl gegeben:

- Bundeskanzlerin 15 Punkte;
- Auswärtiges Amt 11 Pt.;
- Finanzen 10 Pt.;
- Innen, Wirtschaft, Verteidigung, Arbeit und Gesundheit 8 Pt.;
- Justiz, Bildung, Familie und Umwelt 6 Pt.;
- Landwirtschaft, Verkehr, Entwicklung und Chef des Bundeskanzleramts 5 Pt.

Dazu bekommt jedes Ministerium pauschal 5 Pt. dazu. Insgesamt sind somit alles Ministerien zusammen 200 Pt. “wert”.

Somit stehen der CDU Ministerien im “Wert” von 117 Pt., der FDP von 56 Pt. und der CSU von 27 Punkten zu.

Nach aktuellem Stand (23.10.09; 22:55h) erhält die CDU Ministerien im “Wert” von 104 Pt., die FDP von 63 Pt. und die CSU von 33 Pt.

Nach dieser Rechenweise hätte die FDP +7 Pt. und die CSU +6 Pt. erreicht und wären damit Gewinner der Verteilung des Fell des Bären. Die CDU hat mit -13 Pt. entweder schlecht verhandelt oder schätzt den “Wert” des Bundeskanzleramtes von Angela Merkel stärker ein als ich.

Da diese Rechnung allerdings von Variablen inflationär gebrauch macht, ist ist nicht viel mehr als eine Mathematische Aufgabe. Dieses macht sie jedenfalls für mich nicht weniger interessant.

Monday, June 22, 2009

Warum FDP?

Warum FDP? Warum sollte ich diese Partei unterstützen? Für was steht sie überhaupt? Evtl. für ein gewisses Klientel wie Ärzte, Juristen, Apotheker und Selbstständige. Aber doch nicht für mich. In etwa so habe ich über die Freie Demokratische Partei in den letzten Jahren gedacht.

Nach intensiver Beschäftigung mit dem Programm der Partei und ihrer Akteure bin ich nun aber davon überzeugt, dass keine andere Politische Vereinigung meine Werte und Vorstellungen besser vertritt als die FDP.

Ich frage mich, was hält unsere Gesellschaft zusammen? Ich glaube es sind Werte wie Toleranz, Weltoffenheit und Respekt. Dies alles sind ur-liberale Werte. Die FDP ist die Partei der gelebten aktiven Toleranz. Aktive Toleranz heißt nicht nur das Anderes sein des Anderen zu akzeptieren sondern wertzuschätzen und als Bereicherung für sich selbst und die Gesellschaft zu sehen. Dafür steht die FDP. Sie respektiert den Menschen so wie er ist: Ob Christ, Moslem oder Atheist. Ob schwarz oder weiß. Ob heterosexuell, lesbisch oder schwul. Ob arm oder reich. Egal wie. Jeder ist willkommen. Das ist der Respekt den die Liberalen vorleben.

Diese Werte durchziehen das gesamte Politik-Paket der FDP. Sie ist für mehr Rechte der Bürger. Kurz gesagt: Die FDP hat Respekt vor der Bürgergesellschaft. Online-Durchsuchung von privaten Daten auf dem eigenen PC und massive Videoüberwachung sind Einschränkungen der Bürgerrechte, die die FDP nicht hinnimmt. Darüber hinaus ist die FDP gegen den Aufbau einer Infrastruktur zur Zensur im Internet.

Die Mehrheit der Deutschen ist nicht reich. Die Mehrheit der Deutschen ist aber auch nicht arm. Die Mehrheit ist ganz normale Mittelschicht. Doch genau diese Mittelschicht wird immer kleiner – dies zu stoppen ist meiner Meinung nach eine der größten Herausforderungen für die nächsten Jahre. Was ist dafür das beste Konzept? Es muss endlich damit aufgehört werden, die Mittelschicht durch höhere Steuern und Abgaben immer mehr zu belasten. Die FDP will durch Steuersenkungen die Mittelschicht stärken. Leistung muss sich lohnen. Wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet.

Einer der wichtigsten Punkte meiner Meinung nach: Ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem. Ein System, dass die Bürger nicht mehr verstehen kann nicht gerecht sein. Ein System in dem wohlhabende Menschen durch gute Steuerberater viel Geld sparen können kann nicht gerecht sein. Kann ein System gerecht sein, bei dem viel Geld in Bürokratie und Verwaltung fließt. Nein es ist nicht gerecht. Ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem ist die beste Sozialpolitik die ich mir vorstellen kann – und tausendmal besser als jede rote Fahre die am 1. Mai über Berliner Plätze getragen wird.

Als Gegenargument bei Diskussionen über Steuersenkungen wird oft der Faktor Schulden ins Feld getragen. Ein Hauptanliegen der Freien Demokratischen Partei ist allerdings ein ausgeglichener Haushalt des Bundes. Steuersenkungen dürfen nicht isoliert betrachtet werden, sondern als Teil eines Paketes. Dieses Paket beinhaltet den Abbau von unsinnigen Subventionen und überflüssiger Bürokratie. So ist es möglich den Staatshaushalt zu sanieren und gleichzeitig Steuern zu senken. Haben die Bürger mehr Netto vom Brutto wird der private Konsum steigen, was sich wiederum in Steuermehreinnahmen bemerkbar macht. Wir dürfen nicht zukünftigen Generationen einen Schuldenhaufen von unvorstellbarem Ausmaß überlassen. Deshalb will die FDP den Staatshaushalt sanieren.

Die FDP ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Diese hat Deutschland seit 1949 kontinuierlich mehr Wohlstand und Frieden gebracht. Die soziale Marktwirtschaft steht für: Innovationen, Wachstum und Arbeitsplätze. Eine Wirtschaft in der sich die Marktkräfte, innerhalb klarer Gesetzlicher Rahmen, frei entfalten können ist am besten für Deutschland.

Liberale Politik gibt Vielfalt vorfahrt vor Einfalt. Deshalb setzt sich die FDP für eine diversifizierte Schullandschaft ein. Gegen eine Einheitsschule für alle. Für das Gymnasium aber auch für Real,- Haupt und Gesamtschulen. Desweiteren sollen Schulen in freier Trägerschaft stärker gefördert werden, um allen Kindern den Besuch einer solchen Schule zu ermöglichen. Jedes Kind ist anders. Deshalb reicht ein Schultyp nicht aus. Für Vielfalt und gegen Einfalt. Das ist die FDP im Bildungswesen.

In der Außenpolitik würde ein Außenminister Westerwelle sich als Liberaler für eine weltweite Abrüstung einsetzten. Die Initiative würde dann endlich von Deutschland ausgehen. Heute warten alle auf ein Signal aus Washington oder Moskau – mit der FDP würde sich Deutschland selbst wieder an die Spitze der Bewegung für Abrüstung stellen.

Die Freie Demokratische Partei steht für eine liberale Gesellschaft in der jeder die Freiheit hat, sein Leben selbst zu gestalten. Freiheit allerdings nicht von Verantwortung sondern Freiheit zur Verantwortung hat. Liberale Politik hat den Weg der Bundesrepublik entscheidend positiv beeinflusst.

Meiner Meinung nach ist die FDP die beste Partei für Deutschland.

Friday, May 22, 2009

Hallo !!!

Hallo,

willkommen auf meinem Blog!

Ich werde über verschiedene Themen - von Politik über Apple bis Medien - schreiben.

Desweiteren habe ich auch eine Webpräsenz bei twitter.

Viel spaß beim lesen.

Euer Konstantin